Allgemeine Hinweise


Urlaubszeit: Gesundheitsministerin Nonnemacher ruft zur Einhaltung der Corona-Regeln auf

Zum Start der Urlaubszeit appelliert Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher an alle Brandenburgerinnen und Brandenburger, weiter die Corona-Regeln konsequent einzuhalten: „Alle freuen sich auf den Urlaub, und alle sollen die schönste Zeit im Jahr auch genießen. Trotzdem bleibt es wichtig, dass wir die Abstands- und Hygieneregeln beachten. Wir dürfen jetzt nicht nachlässig werden und so die zurückgewonnene Normalität aufs Spiel setzen.“

 

Um sich selbst und andere vor einer Ansteckung mit dem Virus SARS-CoV-2 zu schützen, sind folgende Verhaltensempfehlungen besonders wichtig:

  • Richtig niesen und husten: am besten in ein Einwegtaschentuch. Ist keins griffbereit, dann die Armbeuge vor Mund und Nase halten.
  • Regelmäßig die Hände gründlich waschen.
  • Mindestens 1,5 Meter Abstand zu anderen Personen halten.
  • Physische Kontakte wie Händeschütteln und Umarmungen vermeiden.
  • Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wo der Mindestabstand zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
  • Alle Aufenthaltsräume regelmäßig lüften.
  • So oft es geht zu Hause bleiben.

Aktuelle Informationen für Reisende

Die neue SARS-CoV-2-Quarantäne-Verordnung ist am 16. Juni 2020 (geändert am 11. August 2020) in Kraft getreten. Sie regelt Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende. Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Brandenburg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern (häusliche Quarantäne).

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die aktuelle Liste internationaler Gebiete, in denen ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 besteht, veröffentlicht: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html. Dazu gehören unter anderem Staaten wie Ägypten, Bosnien und Herzegowina, Schweden, Türkei sowie mehrere Bundesstaaten der USA.

Wichtig: Die Bundesregierung prüft fortlaufend, inwieweit Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Daher kann es auch zu kurzfristigen Änderungen, insbesondere zu einer Erweiterung dieser Liste, kommen. Deshalb sollte man unmittelbar vor Antritt einer Reise prüfen, ob man sich innerhalb der letzten 14 Tage vor Einreise nach Deutschland in einem dieser Risikogebiete aufgehalten hat.

Außerdem sollten Reisende die bestehenden Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes beachten: https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762. Die Bundesregierung warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in das Ausland – und auch innerhalb Deutschlands.

(Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz)


Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz - u. a. bei bestimmten Verdienstausfällen

Brandenburgerinnen und Brandenburger können Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz ab sofort über ein ländergemeinsames Online-Portal einreichen: https://ifsg-online.de/index.html. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.

In Brandenburg ist das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) für die Bearbeitung von Entschädigungsanträgen nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zuständig. Eine Antragstellung war seit März möglich, das dahinterstehende IT-Fachverfahren für eine schnelle Bearbeitung musste von den Ländern und dem Bund in kurzer Zeit aufgebaut werden. Dies sichert eine gleichförmige Rechtsanwendung.

Entschädigung bei bestimmten Verdienstausfällen

Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler, die im Einzelfall von einer behördlich angeordneten Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind. Anspruchsberechtigt sind zudem berufstätige Eltern, die durch die Betreuung ihrer Kinder aufgrund einer Schul- oder Kitaschließung nicht arbeiten können und deshalb einen Verdienstausfall haben.

Bei Arbeitnehmern erfolgt die Antragstellung durch die Arbeitgeber, da diese den Entschädigungsanspruch in Vorleistung an die Arbeitnehmer für längstens sechs Wochen auszubezahlen haben. Nicht anspruchsberechtigt nach § 56 IfSG sind Unternehmen und Selbständige, die aufgrund der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung bzw. der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung ihren Betrieb schließen mussten. Das gilt auch für deren Beschäftigte.

Bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot wird für die ersten sechs Wochen eine Entschädigung in Höhe des vollen Verdienstausfalls gewährt. Mit Beginn der siebten Woche wird sie in Höhe des Krankengeldes gewährt.

Die Entschädigung bei Kindertagesstätten- oder Schulschließung beträgt 67 Prozent des Nettoeinkommens und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro begrenzt. Zudem werden die für den Verdienstausfall fälligen Sozialversicherungsbeiträge bzw. Aufwendungen zur sozialen Sicherung teilweise erstattet. Bundestag und Bundesrat hatten im Mai beschlossen, Entschädigungen für den Verdienstausfall wegen Schul- und Kita- sowie Schließungen von Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen von bis zu zehn Wochen bei gemeinsamer Betreuung durch die Eltern zu gewähren, bei alleiniger Beaufsichtigung oder Betreuung bis zu 20 Wochen (anfangs betrug die Höchstdauer bis zu sechs Wochen).

Welche Entschädigungen gibt es?

Bei Schul- und Kita-Schließungen:

Nach § 56 Absatz 1a IfSG können sorgeberechtigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Selbstständige eine Entschädigung aufgrund von Kindertagesstätten- oder Schulschließungen erhalten.

Wesentliche Voraussetzungen:

  • Die Kindertagesstätte oder Schule des Kindes wurde auf behördliche Anordnung geschlossen.
  • Kein Anspruch besteht für gesetzlichen Feiertage, Schul- oder Kitaferien in den Betreuungszeiträumen, während derer die Einrichtungen ohnehin geschlossen gewesen wären.
  • Das Kind hat das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet oder benötigt besondere Hilfe (zum Beispiel aufgrund einer Behinderung).
  • Es gab keine Möglichkeit, eine alternative, zumutbare Betreuung des Kindes herzustellen (zum Beispiel durch ältere Geschwister oder eine Notbetreuung in der Schule oder der Kita).

Bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot:

Nach § 56 Absatz 1 IfSG erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Selbstständige eine Entschädigung, wenn sie einen Verdienstausfall aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbotes haben.

Wesentliche Voraussetzungen:

  • Es besteht eine Quarantäne nach § 30 IfSG oder ein Tätigkeitsverbot nach § 31 IfSG.
  • Es gab keine Möglichkeit, den Verdienstausfall durch eine andere zumutbare Tätigkeit auszugleichen.
  • Es bestand keine Erkrankung bzw. Arbeitsunfähigkeit.

Weitere Informationen

Bürgertelefon des LAVG: 0331 8683-888 (Mo. bis Fr. von 10 bis 12 Uhr) für Fragen zur Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz

Online-Portal: https://ifsg-online.de/index.html

 

(Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz)


Rufnummer 116117 der KVBB hilft bei der Suche nach Arztpraxis

Auch die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) hat gemeinsam mit dem Gesundheitsministerin Informationen rund um das Coronavirus zusammengestellt: